jedes Jahr treffen sich die SPD-Ortsvereine des Städtedreiecks zum gemeinsamen politischen
(Nach-)Aschermittwoch. Dieses Jahr fand die Veranstaltung in Maxhütte-Haidhof statt!
Vorsitzender Dennis Lobentanzer begrüßte die Anwesenden und verzichtete in seiner Begrüßungsrede darauf, politische Kontrahenden zu attackieren. Stattdessen ließ er das schlechte Wahlergebnis der SPD bei der vergangenen Bundestagswahl Revue passieren. Er stellte sowohl die Errungenschaften der Ampelregierung – wie die Erhöhung des Mindestlohns oder den zügigen Bau von LNG-Terminals – als auch ihre Versäumnisse und Schwierigkeiten in den Fokus. Im Angesicht des schlechten Wahlergebnisses plädierte Lobentanzer für Mut zur Erneuerung und eine „regelrechte Neugründung“ der Partei. Die SPD der Zukunft müsse auch eine verteidigungsfähige und entschlossene Außen- und Sicherheitspolitik zu ihren Kernthemen machen und sich für mehr Unterstützung für die Ukraine und ein starkes Europa in der Weltpolitik einsetzen.
Burglengenfelds SPD-Fraktionsvorsitzender Sebastian Bösl hingegen drückte hingegen sein Unbehagen aufgrund der Aufrüstung aus und sprach davon, dass diese gefährlich sei. Den größten Teil seiner Redezeit verwendete Bösl jedoch für die Burglengenfelder Kommunalpolitik. „Wir kaufen keine Kirche und das ist auch gut so“, lautete die Feststellung zur Haltung seiner Fraktion, Teile der Stadtpfarrkirche St. Vitus als Stadt zu erwerben. Die Kirche müsse sich selbst um ihre Immobilien kümmern, so Bösl. Der verwies auf 618 Millionen Euro Staatsleistungen, die die Kirchen, allein im vergangenen Jahr erhalten hätten. Im Burglengenfelder Rathaus, so der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter, sei schon die Drei-Tage-Woche für den aktuellen Bürgermeister eingeführt: „Gesche wird ein Chaos hinterlassen.“ Das aufzuräumen, dafür sei SPD-Bürgermeisterkandidat Martin Antretter prädestiniert.
Zur Kommunalpolitik in Maxhütte-Haidhof gab der SPD-Fraktionsvorsitzende aus Maxhütte-Haidhof, Horst Viertlmeister, eine Grundsatzrede ab. Er stellte dem Stadtrat in seiner Gesamtheit ein gutes Arbeitszeugnis aus. Die freie Finanzspanne sei „sehr überschaubar“. Trotzdem habe der Stadtrat gemeinsame Entscheidungen getroffen, die für die Zukunft der Stadt notwendig und richtig wären. Dabei wäre es der SPD zu verdanken, dass sich die Stadt von der „finanziellen Umklammerung“ im Haushalt von den „immensen Ausgaben“ für Wasser und Kanal „befreien konnte“. Bei aller Gemeinsamkeit im Rat betonte Viertlmeister die eigenständige Handschrift der SPD. Dinge wie die Bushaltestelle am Einkaufszentrum an der Nordgaustraße oder die erfolgreiche Verhinderung des Verkaufs der städtischen Wohnungen seien der SPD zu verdanken.
Nachdem das Grußwort des erkrankten SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Bitterbier aus Teublitz entfallen musste, blickte die scheidende Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder auf die Bundespolitik und beurteilte das Ergebnis der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU als aus SPD-Sicht nicht schlecht. Sie kündigte außerdem an, auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag im SPD-Unterbezirk Schwandorf/Cham aktiv bleiben zu wollen.

Schreibe einen Kommentar