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17.02.2017

ANSPRACHE DES FRAKTIONSVORSITZENDEN HORST VIERTLMEISTER ZUM NEUJAHRSEMPFANG

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Ehrenamtliche aus Vereinen und Verbänden, liebe Bürgerinnen und Bürger aus Maxhütte-Haidhof mit seinen vielen Ortsteilen, die sich in das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt einbringen.

Ohne Sie, - oder besser gesagt ohne Ihren Einsatz, würde das öffentliche Leben - nicht nur in Maxhütte-Haidhof - ganz anders aussehen.

Ich freue mich sehr, dass Sie unserer Einladung zu unserem mittlerweile traditionellen Neujahrsempfang der SPD Ortsvereine Maxhütte-Haidhof, Leonberg, Pirkensee und Ponholz, sowie der SPD Stadtratsfraktion so zahlreich gefolgt sind.

Danke, dass Sie alle hier sind. Das freut mich sehr.

Nachdem unser Neujahrsempfang in Teamwork entstanden ist und ohne Teamwork auch bei uns nichts läuft, begrüße ich stellvertretend für alle helfenden Hände unsere Ortsvorsitzenden. Für Maxhütte-Haidhof ist das Eduard Schäffer, Roswitha Kiener-Gietl für den OVV in Ponholz, Gabi Karl für den OVV in Leonberg und Franz Krämer für unseren OVV in Pirkensee. Vielen Dank, dass ihr immer da seid.

Neujahrsempfang - Sie werden sich gedacht haben; die sind aber heuer spät dran; denn es sind ja nun doch schon ein paar Wochen ins Land gegangen. Nein - es ist noch nicht zu spät dafür!

Und so wünsche ich Ihnen im Namen der gesamten SPD-Familie, wozu auch die Sozialen Bürger gehören, ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr – und uns allen ganz besonders auch ein friedliches, gerechteres Jahr 2017.

 

Begrüßen Sie mit mir gemeinsam unsere Ehrengäste, die Ihnen, liebe ehrenamtlich Tätige, durch die Anwesenheit ihren Dank und ihre Anerkennung für Ihren Einsatz entgegenbringen möchten:
--> ein herzliches Grüß Gott unserem Alt-Bürgermeister Detlev Richter  -  es freut mich, dass Du hier sein kannst!
--> ein herzliches Grüß Gott unserem Landtagsabgeordneten und SPD Bezirksvorsitzenden Franz Schindler  -  lieber Franz, schön dass Du da bist!
--> begrüßen möchte ich ganz herzlich unseren Alt-Landrat und Bezirksrat Volker Liedtke  -  lieber Volker, schön dass Du bei uns bist!
 
--> herzlich begrüßen möchte ich unseren Bürgermeister, den 2. Bürgermeister der Stadt Maxhütte-Haidhof und Präsidenten des Oberpfälzer Schützenbundes - Franz Brunner  -  lieber Franz, herzlich willkommen
 
--> es freut mich auch ganz besonders, dass wir in unseren Reihen auch weitere Bürgermeister, Kreisräte, Stadträte aus dem Städtedreieck und darüber hinaus begrüßen können. 

--> wir kennen sie alle – unsere Stimme in Berlin. Unermüdlich und sehr fleißig ist sie im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises und des Städtedreiecks unterwegs und sorgt in Berlin ganz besonders dafür, dass unsere Anliegen gehört werden. Wir sind sehr froh und stolz, dass sie trotz des vollen Terminkalenders immer wieder Zeit frei schaufelt, um zu uns nach Maxhütte-Haidhof zu kommen. 
Begrüßen Sie bitte mit mir unsere Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, die Stimme der Oberpfalz in Berlin, bei uns in Maxhütte-Haidhof.
--> Liebe Marianne, herzlich willkommen!

Bevor wir aber zur Neujahrsansprache kommen, gestatten Sie mir, noch ein paar Worte vorzutragen.

Liebe Gäste und Freunde,
ein friedliches und gerechteres neues Jahr, nannte ich Eingangs als Wunsch.
In den letzten Jahren konnte man das so leicht dahin sagen. Schließlich leben wir in Deutschland seit Jahrzehnten in einem friedlichen Land. Viele kennen es gar nicht mehr anders. Und wir leben in guter europäischer Nachbarschaft. Uns allen war immer bewusst, dass dieser Zustand ein privilegierter ist. Dass es andere Regionen auf der Welt gibt, in denen Terror, Gewalt und Krieg herrschen.
Dieses Wissen war uns Mahnung, es in Europa nie wieder so weit kommen zu lassen. Es gab uns Antrieb für unser sozialdemokratisches Engagement - für Frieden, Gerechtigkeit und Zusammenhalt.

Viele Ereignisse und Taten der letzten Wochen und Monate lassen uns aber ahnen, dass unser Frieden möglicherweise brüchiger ist, als erhofft. Wenn wir das friedliche und freiheitliche Zusammenleben in Europa bewahren wollen, dann müssen wir eine klare Antwort auf die Feinde der Freiheit, der Toleranz und der Demokratie finden.

Und die Antwort ist: wir müssen zusammenhalten.

Leben wir weiter unsere Werte der Offenheit, Freiheit und lassen wir uns unseren Lebensstil und unsere Überzeugungen nicht von Hass und Gewalt kaputt machen! Doch gelingt dies?

Blickt man auf die politischen Entwicklungen des vergangenen Jahres zurück, dann könnte man meinen, dass der Zusammenhalt der Gesellschaft, ja die Freiheit bedroht ist. Man kann erkennen, dass populistische Parolen offensichtlich in Mode sind. Nur wird es am Ende so sein, dass genau diese Populisten keine Antworten und Lösungen auf die Probleme, Sorgen und Ängste der Menschen haben.

Andererseits verschärfen sich schon seit einigen Jahren die Lebens- und Arbeitsbedingungen eines größer werdenden Teils der Bevölkerung: durch unsichere Arbeitsverhältnisse, höheren Arbeitsdruck, Privatisierung von Gemeineigentum, Reallohnverluste, Rentenkürzungen, Sozialkürzungen, weniger Freizeit.
Dies sind Entwicklungen, gegen die wir vorgehen müssen. Wir müssen den Markt demokratiekonform machen, und nicht andersherum!
Aber auch Papst Franziskus trifft mit seiner Kapitalismuskritik den richtigen Nerv, wenn er zum Beispiel fordert, dass nicht das Geld, sondern der Mensch im Mittelpunkt stehen solle.
Aber wir dürfen die Kritik an diesen Missständen nicht den Bauernfängern für ihre Parolen überlassen, und wir müssen soziale Antworten geben und diese auch praktisch umsetzen.

Eben Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Meine Damen und Herren,

unsere Demokratie kann ohne Ehrenamt nicht funktionieren. In unserer Stadt ist ehrenamtliches Engagement und Übernahme von Verantwortung für viele Bürgerinnen und Bürger eine Selbstverständlichkeit.
Deshalb möchte ich heute Ihnen allen, die sich in und für unsere Stadt einsetzen, ganz herzlich danken. Vieles, was Maxhütte-Haidhof lebens- und liebenswert macht, geht auf ihr Handeln oder ihre Initiativen zurück. Deshalb möchte ich alle ermutigen, sich weiterhin, ja sich ebenfalls zu engagieren. Sie sind eine wichtige Stütze unserer Gemeinschaft.
Vielen, vielen Dank für Ihr unermüdliches Engagement im Sinne des Gemeinwohls unserer Stadt.

Gerade Sie als Ehrenamtliche wissen, wie wichtig der Zusammenhalt in der Führung im Verein bzw. Verband ist. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft als Ganzes ist traditionell für uns in der SPD ein hohes, wertvolles Gut.
In der jetzigen Situation ist es wichtiger denn je, dass wir uns um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft kümmern. Dass wir uns nicht nur um die Flüchtlingskrise kümmern, sondern es verstehen, weiterhin Politik für alle zu machen, den Aufgaben nachzukommen, den Alltag so angenehm wie möglich zu gestalten und immer wo es nötig ist, zu verbessern.

Auch in unserer Stadt ist ja etwas geschehen. Hervorzuheben ist die positive Entwicklung unserer Einwohnerzahlen. Mittlerweile zählt unsere Stadt mehr als 11.000 (11.171) Einwohner und der Trend zeigt weiter nach oben. Worauf ist dies zurückzuführen?

Da muss ich schon weit zurückblicken. Denn die letzten Jahre über wurde im Hinblick auf die Möglichkeit zum Erwerb von Bauplätzen für Einheimische und anderen Zuziehenden von Seiten der Stadtführung nicht viel, ja eigentlich nichts getan. Alle Baugebiete, zuletzt M-H Ost IV, stammen noch aus der Zeit unter Alt-Bürgermeister Richter, der mit der SPD für diese sehr positive Entwicklung unserer Stadt verantwortlich zeichnet.
Auch das letzte öffentliche Baugebiet in M-H Ost IV wäre ohne die SPD, ich sag es einmal auf guad bayrisch, in die Hose gegangen.
Wären letztes Jahr nicht die privaten Erschließer, wie Firma Münnich mit dem Baugebiet Stadlhof oder die Firma Ehrenreich mit dem Baugebiet Heimgärten in Leonberg, gewesen - wir hätten nichts, um die anhaltend hohe Nachfrage nach Bauland und dem Wunsch, sich in Maxhütte-Haidhof anzusiedeln, nachzukommen.
Dies zeigt sich insbesondere auch darin, dass von den mehr als 100 Parzellen im Baugebiet Stadlhof binnen kurzer Zeit alle verkauft wurden. Auch im Baugebiet Heimgärten war alles kurzerhand verkauft. Die ersten Häuser stehen auch schon. Vielen Dank dem Mut und Engagement beider Unternehmer, was aber auch die Attraktivität unserer Stadt unterstreicht.

Wir brauchen aber ganz klar eine Flächenoptimierung, d.h. für uns vorrangig der Lückenschluß in der Kernstadt und dies ist die Fortsetzung der Erfolgsgeschichte des Baugebietes Maxhütte Ost - Ost V in Richtung Stadtpark. Die Lage und der Standort sind perfekt. Dies ist auch nicht von der Hand zu weisen.
Nochmal: dies darf nicht länger verschlafen werden, denn der Bauboom läuft nicht unentwegt so weiter.
Wir als SPD tun was: - und dafür haben wir SPD´ler schon mal Vorarbeit geleistet. Wir gehen jetzt konkret in die Planungen dieses Baugebietes.
Es muß jedem klar sein, dass wir eine sinnvolle, vernünftige Baulandausweisung brauchen und keinen unsinnigen Flächenverbrauch möchten. Wir möchten keine weitere Zersiedelung unserer Gemeinde, solange großflächig Lücken innerhalb der Stadt bestehen. Dies steht definitiv auch nicht in Verbindung zur Frage, ob es sein muss, nach einem Baugebiet sofort wieder ein anderes auszuweisen. Das trifft erstens nicht zu und hat zweitens damit nichts zu tun!
 
Jeder Mensch sollte wissen, dass die Stadt während der ganzen Amtszeit der CSU Bürgermeisterin kein einziges Baugebiet aus eigener Initiative auf den Weg gebracht hat, obwohl die Zeichen der Zeit kräftig auf diesen Bedarf hindeuteten!
Die Nachfrage unserer einheimischen Bürger und durch Zuziehende war und ist aber klar erkennbar.
Bis das nächste und vernünftige Baugebiet Maxhütte Ost V zur Verfügung steht, vergeht aber noch etwas Zeit. ((Dies entspräche genau einer Entwicklung mit Maß und Ziel!))
Niemand kann verstehen, wenn die schwarzsehende CSU Bürgermeisterin sagt, dass wir an den Grenzen des Wachstums angekommen sind und unsere Stadt zur reinen Schlafstadt verkommt. Man könnte auch interpretieren: es ist Stillstand und es sind keine neuen Bürger gewünscht. Was damit gemeint ist, bleibt ein Rätsel. Wie schon gesagt, möchten wir ein vernünftiges und nachhaltiges Wachstum. Diese Aufgabe zu steuern, wäre eine ureigene Aufgabe eines Bürgermeisters! Wäre es....
Von einem schnellen und unkontrollierten Wachstum zu sprechen, ist schlicht und ergreifend falsch.
 
Erläuterung zur Sorge der Schatten des Wachstums: Sollte damit gemeint sein, dass die Kosten für Investitionen in Wasser, Kanal, Straßenbau und "Kinder" nicht zu schultern sind? Als ob Zuzug oder Bauplätze für junge Familien damit direkt zu tun hätten.Die Rechnung für Wasser, Kanal und Straßenbau in Baugebieten tragen die Eigentümer selbst. Der Stadtsäckel wird dadurch nicht belastet.
Durch Zuzug erhält die Stadt sogar höhere Einnahmen (Grundsteuer, Einkommensteueranteil und andere Gebühren).
 
Darüber hinaus wird auch dafür Sorge getragen, dass unsere Schule auch mindestens vierzügig bleibt. Die Investitionen in unsere Kinder würden wir von der SPD nie in Frage stellen. Wir fürchten uns nicht davor!!! Wir sind froh um jedes Kind, das in unserer Stadt aufwächst und Teil unserer Gesellschaft wird. Nur dadurch ist sichergestellt, dass Maxhütte-Haidhof eben nicht zur Schlafstadt wird.
Kinder und Familien sorgen neben aktiven Senioren für eine lebendige Stadt, die auch lebens- und liebenswert ist und bleibt.
Ebenfalls wichtige Aspekte unserer Attraktivität sind die Fortführung des Breitbandausbaus und die sehr gute Verkehrsinfrastruktur, wie auch der Öffentliche Personennahverkehr mit unserem Bahnhof. Darauf achten wir und hier wird sich noch mehr tun.

Schon seit dem Jahre 2014 höre nicht nur ich, dass dringendst Gewerbeflächen benötigt werden. Es sollen schon viele Anfragen vorliegen. Ja warum passiert denn hier nichts? Jetzt haben wir das Jahr 2017 - wahrscheinlich sind einige dieser Interessenten schon woanders fündig geworden? Als perfektes Gewerbegebiet favorisiert die SPD seit langem das Areal Brücklhof. Hierzu hat die Bürgermeisterin sogar ein Gutachten in Auftrag gegeben, bei dem eindeutig festgestellt wurde, dass Brücklhof aus jeder Sicht der beste Gewerbe-Standort wäre. Doch leider scheiterte sie auch hier an den Grundstücksverhandlungen. Ergänzend haben wir nun beschlossen, das Gewerbegebiet Birkenzell/Deglhof zu entwickeln. Die grundsätzlichen Beschlüsse dazu sind im Stadtrat bereits verabschiedet worden.

Unsere Stadt hat sich vor Jahren dazu entschieden, ein Zentrum für Nahversorgung und mehr anzusiedeln. Heute bekannt als Maxhütter Einkaufszentrum. Dazu gehört natürlich auch, dass wir unseren Bürgern, gerade auch den älteren Bürgern die Möglichkeit geben möchten und müssen, mit dem Bus hierhin zu kommen, ihre Einkäufe und Besorgungen zu erledigen und anschließend mit dem Bus wieder nach Hause zu fahren. Die Bushaltestelle, unmittelbar vor den Einkaufsmärkten gelegen, wird sehr gut angenommen.

Abgeschlossen und feierlich übergeben wurde das neu errichtete Feuerwehrgerätehaus der FFW Maxhütte-Winkerling.
Weiterhin werden und müssen wir darauf achten, dass unsere Infrastruktur intakt und zeitgemäß bleibt. Im Bereich Wasser und Kanal erlaubt es zum Teil der Zustand nicht, nur zu kleckern. Hier müssen wir handeln und gehen die Sache deshalb mit einem 10 Mio. Euro Sonderprogramm an.
Als logische Konsequenz der Verkehrsentwicklung und des Quartiers Stadlhof wird die bereits angedachte Verlängerung der Bahnhofstraße voran getrieben. Diese Straße wird auch die Funktion einer Ortsumgehung inne haben.
Ebenso werden die in unserem Wahlprogramm genannten Geh- und Radwege von Birkenzell nach Maxhütte und von Ponholz Richtung Leonberg demnächst umgesetzt. Zeit wird’s dafür.

Ein Schwerpunkt unserer Bemühungen liegt nach wie vor auf Kinderbetreuung und Bildung. Unser Ziel ist es, dass alle hier lebenden Kinder gut gefördert werden und viel lernen können und dass Eltern Unterstützung erfahren, um Beruf und Familie verbinden zu können. Deshalb investieren wir kontinuierlich in unsere Kitas, Kindergärten und Schulen.

Denn wenn wir jungen Menschen, jungen Familien Perspektiven bieten, dann hat Maxhütte-Haidhof Zukunft.

Ganz oben auf der Agenda stehen deshalb der Ausbau unserer Kindergärten und Kindertagesstätten und die Aktualisierung des Raumprogramms für unsere Grundschule. >Von wegen Schlafstadt!<
Auch weiterhin werden wir auf eine ordentliche Ausstattung unserer Feuerwehren im Einklang mit dem Feuerwehrbedarfsplan achten.

Ein Investor wird das wunderschön gelegene ehemalige Verwaltungsgebäude der Schamotte kernsanieren und in Eigentumswohnungen umwandeln. Der historische Charme des Gebäudes bleibt dabei erhalten. Das gesamte Areal wird künftig die Bezeichnung "Maximilians Quartier" erhalten. Es sollen dort an der Straße entlang neben einem Wohn- und Geschäftshaus auch Wohngebäude entstehen. So könnte aus dem Landstrich endlich ein attraktives "Tor" zur Stadt entstehen. All dies wäre nicht nur optisch, sondern auch städteplanerisch mehr als wünschenswert.

In der Kommunalpolitik ist ein ständiges Schwanken vorprogrammiert und man muss immer wieder gegensteuern um seine Aufga-ben durchführen zu können, beziehungsweise um die Ziele zu erreichen. Nur mit offenen Augen und wachem Verstand gelingt es auch, diese Aufgaben zu schaffen.

Wir werden weiterhin mit Maß und Ziel darauf hinwirken, dass sich unsere Stadt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger entwickelt. Da verstehen wir uns von der SPD immer noch, - genau wie sie, liebe ehrenamtlich Tätige, als die fleißigen Heinzelmännchen, die dort anpacken, wo etwas zu tun ist.

In diesem Sinne werden wir auch weitere Maßnahmen umsetzen, wie z. B. die Verbesserung der Zusammenarbeit im Städtedreieck in Bereichen, wo es sinnvoll ist für unsere Stadt. Aber auch die Konkretisierung des Themas Umgehungsstraße für das Städtedreieck werden wir angehen. Dazu soll im März eine gemeinsame Sitzung der Stadträte des Städtedreiecks stattfinden. Die SPD-Fraktion hat sich seit dem Jahr 2015 intensiv mit diesem Thema befaßt und deshalb klar eine sehr effektive Vorzugstrasse entwickelt. Für uns steht aber jetzt schon fest, dass eine mögliche Trasse effektiv sein muß und keine Umwege beinhalten darf. Mehr dazu zu einem anderen Zeitpunkt.

Auf alle Fälle müssen wir darauf achten, all diese Maßnahmen im Einklang mit den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln umzusetzen. Dabei werden wir akribisch darauf achten, dass verfügbare Fördermittel und Zuschüsse mit abgerufen werden. Das heißt: Keine Ausgaben und Investitionen mehr, ohne Prüfung ob es Fördergelder oder Zuschüsse gibt.

Keine Frage: 2017 wird ein Jahr, in dem wir gewaltige Aufgaben anpacken müssen. Wir werden es schaffen, da bin ich ganz zuversichtlich!
Mut macht mir dabei aber ein Satz, den Helmut Schmidt einmal sagte: „In der Krise beweist sich der Charakter.“
Wir und die SPD haben Charakter – und Haltung. Das zeigt sich immer wieder aufs Neue – ganz besonders in schwierigen Zeiten.
Und darum bin ich sicher, dass wir alle Herausforderungen gemeinsam bestehen werden, um uns den großen Aufgaben der Zukunft zu stellen.


Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

Viele Grüße und Glück Auf!  

Horst Viertlmeister SPD-Fraktionsvorsitzender

 


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