am 21.11.2014 fand für dieses Jahr bereits die letzte Stadtratssitzung statt. Themenschwerpunkt anlässlich dieser Sitzung war die desolate Situation unserer "unterirdischen" Infrastruktur - nämlich der Wasserleitungen und der Kanäle. Vielleicht war einer von Euch schon mal Zeuge eines Wasserrohrbruchs und weiß, welcher Aufwand innerhalb kürzester Zeit notwendig ist, um das Wasser den Anwohnern des betroffenen Bereichs wieder zur Verfügung zu stellen. Insbesondere treten diese in der kälteren Jahreszeit auf, was die Arbeiten zusätzlich erschwert. Straßen müssen aufgerissen werden, der Aushub entsorgt um zur Bruchstelle vorzudringen und diese schließlich wieder fachgerecht zu reparieren. Diese Stelle muß anschließend wieder verfüllt und zu guter Letzt wieder asphaltiert werden. Mit jeder dieser Maßnahmen gehen zig tausende Euro zu Lasten des Stadtsäckels.
Nicht zu sprechen von der erheblichen Menge an Trinkwasser (und damit der Gegenwert in Geld), dass dadurch verloren geht. Mit unserem Abwassersystem verhält es sich ähnlich - nämlich katastrophal. Allerdings möchte ich hier auf ähnliche Schilderungen verzichten. Jetzt gilt es, diese bedeutenden Infrastrukturmaßnahmen geregelt zu bekommen. Hierfür sind wohl mehrere Millionen Euro aufzuwenden. Für uns ist klar, dass diese Maßnahmen Priorität haben müssen. Klar ist auch, dass die Stadt weitere Aufgaben leisten muß, auf die nicht verzichtet werden kann oder auf die man nicht verzichten möchte. Weiterhin ist klar, dass die Kassenlage der Stadt keine großen Sprünge erlaubt. Sinnvoll wird sein, diese notwendigen Investitionen gestaffelt umzusetzen. Beginnend mit den Leitungen bzw. Kanälen, die den schlechtesten Zustand aufweisen. Das Kanalnetz wurde mittlerweile per TV-Befahrung untersucht.
Die Ergebnisse der Untersuchung aus der Befahrung von ca. 104 km Kanalleitungen liegen jetzt schon vor. Fachingenieure haben zwischenzeitlich Prioritäten definiert. Der Fraktionssprecher der CSU, Josef Stadlbauer, schlägt vor, aufgrund der aktuellen Niedrigzinssituation 10 Millionen Euro (!) an Krediten aufzunehmen. Die Zinsbelastung, wie er formuliert, würde nur ca. 100.000,-- Euro pro Jahr betragen. Wenn der Zinssatz 1 % pro Jahr beträgt, ist das Ergebnis rechnerisch korrekt, - aber wie der Kredit zurückbezahlt werden soll, darüber schweigt er sich aus. Die eingegangenen Verpflichtungen müssen aus der Leistungsfähigkeit einer Gemeinde getragen werden (können), so ist es schließlich geregelt. Ist nun eine solche Kreditaufnahme, wie es der CSU Chef vorschlägt, für unsere Stadt leistbar? Bei einer Gesamtlaufzeit von zehn Jahren würde der Stadtsäckel mit über einer Million Euro pro Jahr belastet werden. Können zur Erleichterung gar 20 Jahre Laufzeit veranschlagt werden, dann wäre die regelmäßige Belastung in Höhe von über 554.000,-- Euro pro Jahr.
Diese von Stadlbauer genannten 100.000,-- Euro relativieren sich somit sehr schnell und werden zur Makulatur. Es verwundert nur, dass gerade ein CSU Mann eine vollständige Schuldenfinanzierung präferiert - trotz seinem früheren Einsatz gegen hohe Schulden. Die SPD-Fraktion bevorzugt eine Staffellösung. Weiterhin wollen wir wissen, wie das Haushaltsbudget für das Jahr 2015 und folgende aussieht und welche Vorschläge, auch im Hinblick auf Bürgerbeteiligung, von Seiten der Bürgermeisterin kommen. Diese und auch die Frage, ob Wasser- und Kanalgebühren steigen werden, bleiben spannend.
Horst Viertlmeister, Stadtrat, 26. November 2014
